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Inflation

Wegen steigender Preise: Scholz will Einmalzahlung durch Arbeitgeber

Mit der Energiepauschale von 300 Euro will die Bundesregierung Bürger und Bürgerinnen für die gestiegenen Preise entlasten. Doch offenbar reicht das nicht. Bundeskanzler Scholz stellte nun eine neue Idee vor: Arbeitgeber sollen ihren Angestellten eine steuerfreie Einmalzahlung zahlen, im Gegenzug sollen Gewerkschaften in Tarifrunden auf einen Teil der Lohnsteigerungen verzichten. Am 4. Juli will der Kanzler mit Spitzenvertretern der Arbeitnehmer und Arbeitgeber darüber beraten. Doch es gibt einen großen Haken.

Laut Informationen der Bild am Sonntag, die aus Regierungskreisen stammen sollen, will Olaf Scholz in einer sogenannten konzertierten Aktion den Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden folgendes Modell vorschlagen: Die Arbeitgeber zahlen ihren Angestellten eine Einmalzahlung, auf die der Staat keine Steuern erhebt. Die Gewerkschaften verzichten dafür auf einen Teil der Lohnsteigerungen.

Grund für diesen Vorschlag ist nicht nur, dass vor allem Menschen mit geringen und mittleren Einkommen entlastet werden sollen. Es soll auch verhindert werden, dass die Inflation, die aktuell in erster Linie durch eine Angebotsknappheit getrieben ist, durch steigende Löhne noch verstärkt wird und man in eine Inflationsspirale kommt.

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Wann könnte die Einmalzahlung kommen?

Bisher sind die Pläne zu diesem Modell allerdings wenig konkret. Es ist weder bekannt, wann diese Einmalzahlung erfolgen könnte, noch wie hoch sie ausfallen würde. Dass es bereits am 4. Juli eine Einigung gibt, wird laut den Bild-Informationen nicht erwartet. Stattdessen soll es im Oktober ein weiteres Treffen aller Beteiligten geben. Eine solche Lösung scheint flächendeckend nur schwer umsetzbar zu sein, immerhin kann man Arbeitgeber kaum zu dieser Einmalzahlung zwingen. Für die Arbeitgeber, die ihre Mitarbeitenden nach Tarifvertrag bezahlen, könnten die geringeren Forderungen der Gewerkschaften einen Anreiz bieten. Allerdings ist das eine Minderheit.

Das große Problem mit Scholz' Vorschlag

Aktuell werden nur noch 43 Prozent der Arbeitnehmer*innen nach Tarifvertrag bezahlt. Für den Großteil der Arbeitgeber gäbe es also überhaupt keinen Anreiz für die Einmalzahlung, da die Gewerkschaften kaum Druck auf sie ausüben können. Zudem würden durch den Vorschlag erneut viele Menschen leer ausgehen, die das Geld besonders nötig hätten: Renter*innen, Student*innen und Arbeitslose würden von diesem Modell überhaupt nicht profitieren. Laut Bild-Informationen arbeite man für diese Menschen an einer anderen Lösung und es könnte erneut staatliche Einmalzahlungen geben.

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Bildquelle: Getty Images/Omer Messinger

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