Schule: Weiterhin Tempo 30

In Berlin hatte eine Autofahrerin gegen das Tempolimit vor zwei Schulen geklagt. Ihr Anwalt zog die Klage nun zurück.

Die Autofahrerin hatte als Begründung für ihr juristisches Vorgehen angegeben, dass sie ihre Grundrechte als Autofahrerin beeinträchtigt sehen würde. Da die Klage zurückgezogen wurde, kam es nun nicht zu einem Grundsatzurteil.

Juristin wollte Tempo 50 vor Schule

Die Klägerin Isabelle R. ist selbst Juristin und nutzt regelmäßig die Cayallee sowie den Teltower Damm. Da dort Schulen und Kitas angrenzen war 2009 dort Tempo 30 angeordnet worden. Die Autofahrerin wollte mit ihrer Klage jedoch darauf hinweisen, dass ein grundsätzliches Tempolimit vor Schulen nicht in der StVO vorgesehen sei und ein Tempolimit nur in begründeten Einzelfällen verhängt werde. Die betroffene Schule sei auch durch eine Seitenstraße erreichbar und es gebe außerdem Fußgängerampeln dort.

Tempolimit vor Berliner Schule

In Berlin bleibt Tempo 30 vor Schule und Kita


Richter gegen schnelle Geschwindigkeit vor Schule

Der Vorsitzende Richter des Verwaltungsgerichts plädierte in der Verhandlung ausdrücklich für das Senatsprogramm „Tempo 30 vor Schulen“, da das Leben und die Gesundheit von Schülern wichtiger sei als eine Zeitersparnis für die Autofahrer. Das Verfahren wurde nun eingestellt. Eltern, deren Kinder die Schulen und Kitas dort besuchen, waren empört über die Forderung der Anwältin. Auch die Schulleitung ist erleichtert, da es bereits mehrfach zu Unfällen an den Straßen gekommen sei.


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Was denkst du?

  • Nimmzwei66 am 18.11.2011 um 17:41 Uhr

    Ich finds auch skandalös, gegen ein Tempolimit vor Schulen vorzugehen, echt unglaublich!

    Antworten
  • MilkaMama85 am 18.11.2011 um 09:28 Uhr

    Ich verstehe das Problem nicht, es ist doch ganz normal, dass vor Schulen und Kindergärten eine Tempobeschränkung gilt, die Frau hat anscheinend keine anderen Probleme, dass sie damit vor Gericht zieht.

    Antworten
  • MutterTinchen am 17.11.2011 um 15:53 Uhr

    Ich finde es auch wichtig, dass es ein Tempolimit von 30 vor Schulen gibt. Unsere Kinder müssen geschützt werden und so ein Auto kann schnell zur Tötungsmaschine werden.

    Antworten
  • Nimmzwei66 am 17.11.2011 um 14:20 Uhr

    Es sollte eigentlich selbstverständlich sein, dass man an einer Schule höchstens mit Tempo 30 vorbeifährt, was denken sich eigentlich manche Leute?! *kopfschüttel*

    Antworten