Schule: Weiterhin Tempo 30

Klage zurückgezogen

Schule: Weiterhin Tempo 30

In Berlin hatte eine Autofahrerin gegen das Tempolimit vor zwei Schulen geklagt. Ihr Anwalt zog die Klage nun zurück.

Die Autofahrerin hatte als Begründung für ihr juristisches Vorgehen angegeben, dass sie ihre Grundrechte als Autofahrerin beeinträchtigt sehen würde. Da die Klage zurückgezogen wurde, kam es nun nicht zu einem Grundsatzurteil.

Juristin wollte Tempo 50 vor Schule

Die Klägerin Isabelle R. ist selbst Juristin und nutzt regelmäßig die Cayallee sowie den Teltower Damm. Da dort Schulen und Kitas angrenzen war 2009 dort Tempo 30 angeordnet worden. Die Autofahrerin wollte mit ihrer Klage jedoch darauf hinweisen, dass ein grundsätzliches Tempolimit vor Schulen nicht in der StVO vorgesehen sei und ein Tempolimit nur in begründeten Einzelfällen verhängt werde. Die betroffene Schule sei auch durch eine Seitenstraße erreichbar und es gebe außerdem Fußgängerampeln dort.

Tempolimit vor Berliner Schule

In Berlin bleibt Tempo 30 vor Schule und Kita


Richter gegen schnelle Geschwindigkeit vor Schule

Der Vorsitzende Richter des Verwaltungsgerichts plädierte in der Verhandlung ausdrücklich für das Senatsprogramm „Tempo 30 vor Schulen“, da das Leben und die Gesundheit von Schülern wichtiger sei als eine Zeitersparnis für die Autofahrer. Das Verfahren wurde nun eingestellt. Eltern, deren Kinder die Schulen und Kitas dort besuchen, waren empört über die Forderung der Anwältin. Auch die Schulleitung ist erleichtert, da es bereits mehrfach zu Unfällen an den Straßen gekommen sei.


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