Unterhalt: Bei Erstausbildung keine Zahlungspflicht

Unterhaltspflichtige Väter und Mütter dürfen ihre Erwerbstätigkeit für ihre Erstausbildung unterbrechen. Die Unterhaltspflicht ruht in diesem Fall. Das bestätigte der Bundesgerichtshof nun in einem Urteil.

Wenn die Mutter oder der Vater eine Erstausbildung aufnehmen, ruht der Anspruch auf Unterhalt. Mit dieser Entscheidung bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) ein Urteil des Oberlandesgerichts Braunschweig. Eine 30-Jährige klagte zuvor auf Aufhebung ihrer Unterhaltspflicht, damit sie nach ihrem Hauptschulabschluss eine Ausbildung als Einzelhandelskauffrau beginnen kann.

Unterhalt

Unterhalt: Bei Erstausbildung keine Zahlungspflicht


Unterhalt kann bei Erstausbildung ruhen

Eine Erstausbildung gehöre zum eigenen Lebensbedarf, so der BGH. Außerdem sichert eine Ausbildung die langfristige Möglichkeit, den geforderten Unterhaltszahlungen nachzukommen. Daher dürfen unterhaltspflichtige Eltern aufgrund ihrer Erstausbildung ihre Erwerbstätigkeit unterbrechen, der Anspruch auf Unterhalt ruht in dieser Zeit, so die Entscheidung des Bundesgerichtshofs.

Die Klägerin war in erster Instanz vor dem Amtsgericht Wolfsburg abgewiesen worden, sowohl das Oberlandesgericht Braunschweig als auch der Bundesgerichtshof gaben ihr nun Recht.

Unterhaltspflicht bei Zweitausbildung und Weiterbildung

Trotzdem stellte der BGH klar, dass diese Ausnahmeregelung nur für eine Erstausbildung gelte. Verfügt der Elternteil, der zu Unterhaltszahlungen verpflichtet ist, über eine Berufsausbildung, dürfe er seine Arbeitsstelle nicht einfach kündigen, um eine Aus- oder Weiterbildung zu machen. Der Unterhalt der Kinder geht somit generell vor.


Für dich: Täglich die besten News & Tipps per WhatsApp

In zwei einfachen Schritten per WhatsApp auf dein Smartphone:

  • Öffne WhatsApp mit Klick auf den Button und schicke die Nachricht ab.
  • Speichere unbedingt unsere Nummer als desired, um den Newsletter zu erhalten.
WhatsApp öffnen
Sorry, beim ermitteln der Kontaktnummer ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuche es später noch einmal.

Durch senden der WhatsApp stimme ich der Verarbeitung personenbezogener Daten zu.

Was denkst du?

  • hubbi99 am 26.09.2011 um 16:30 Uhr

    Naja klar, wenn Kinder Kinder kriegen, geht es ja kaum anders!

    Antworten
  • Sunshine_mom3 am 26.09.2011 um 16:20 Uhr

    Naja sinnvoll ist das ja schon. Bringt ja nichts, wenn die Mutter oder der Vater noch nicht mal selbst ne Ausbildung haben...

    Antworten