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Pandemie

Vielerorts endet die Corona-Isolationspflicht – Verstöße können trotzdem teuer werden

Das RKI empfiehlt in Deutschland eine fünftägige Isolation nach einem positivem Coronatest. Die Empfehlung ist rechtlich unverbindlich, wurde aber bisher bundesweit umgesetzt. Nun haben sich vier Bundesländer jedoch für einen neuen Kurs entschieden. In Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Schleswig-Holstein fiel am 16. November die Isolationspflicht. Könnte das eine deutschlandweite Trendwende einläuten?

Die Fallzahlen sinken, die Grundimmunität in der Bevölkerung liegt bei 90 Prozent und eine Infektion führt nur noch sehr selten zu schweren Verläufen. Zudem habe man in Nachbarländern wie Österreich positive Erfahrungen mit dem Ende der Isolationspflicht gemacht. So begründen die vier Bundesländer, die in Zukunft auf die verpflichtende Selbstisolation verzichten wollen, ihre Entscheidung. Im September hatten sie Bundes-Gesundheitsminister Karl Lauterbach darum gebeten, sich beim RKI für eine Änderung der Isolations-Empfehlungen einzusetzen. Der schmetterte den Vorschlag ab, weshalb die vier Länder nun in Eigenregie handeln. Positiv Getestete sollen in Zukunft selbst entscheiden können, ob sie sich isolieren wollen. Entscheiden sie sich, das Haus zu verlassen, müssen sie in geschlossenen Räumen eine Maske tragen.

Verstöße in anderen Bundesländern fordern hohe Bußgelder

Die uneinheitlichen Regelungen je nach Bundesland könnten zu Verwirrung führen. Im eigenen Bundesland dürfen positiv Getestete nun ganz normal das Haus verlassen, betreten sie hingegen erkrankt ein anderes Bundesland, kann das im schlimmsten Fall hohe Bußgelder mit sich bringen. Diese sind von Land zu Land unterschiedlich und können von 150 bis 2.000 Euro Strafe in Hamburg oder sogar von 1.000 bis 5000 Euro Strafe in Berlin reichen. Auch Einwohner der Bundesländer, die weiterhin an der fünftägigen Selbstisolation festhalten, sollten nicht einfach auf eigene Faust handeln. Denn auch sie müssen diese Bußgelder erwarten, wenn sie beim Quarantäne-Brechen erwischt werden.

Ziehen andere Bundesländer bald nach?

Karl Lauterbach kritisierte am Alleingang der vier Bundesländer deshalb nicht nur, dass das Wegfallen der Isolationspflicht zu riskant sei. Auch, dass so ein Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen in ganz Deutschland entstünde, missfiel dem Minister. Doch wie stehen die anderen Bundesländer zu dem Vorstoß? Hierzu gibt es unterschiedliche Äußerungen. Grundsätzlich ist man sich aber einig, dass einheitliche Regeln bundesweit sinnvoll sind. Bei einem Treffen der Gesundheitsminister soll diese Woche darüber beraten werden. Der nordrheinwestfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann kündigte bereits an, sich weiter an die Vorgaben des RKI halten zu wollen. Ähnlich sieht es Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens. „Ich halte es epidemiologisch für grundfalsch, mitten im dritten Pandemie-Herbst auf die Isolationspflicht für Corona-Infizierte zu verzichten“, sagte sie gegenüber dem NDR. Ähnliche Statements kamen aus Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, dem Saarland, Bremen und Hamburg.

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Auf mehr Zuspruch trifft der Vorstoß hingegen in Sachsen. Hier sei man auch für bundeseinheitliche Maßnahmen. Allerdings teilte das Gesundheitsministerium auf Anfrage der dpa mit. „Es ist überfällig, dass das Robert Koch-Institut (RKI) aufgrund der veränderten Infektionslage endlich eine neue fachliche Stellungnahme abgibt.“ Auch die Berliner Gesundheitsverwaltung zeigte sich einem Ende der Isolationspflicht gegenüber offen, plädierte dabei aber für ein gemeinsames Vorgehen aller Bundesländer. Ähnlich sieht man es in Thüringen und Rheinland-Pfalz.

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