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Urteil zum Unterhalt

Unterhalt kann wieder aufleben

Unterhalt kann wieder aufleben

Wenn nach einer Trennung durch eine neue Partnerschaft der Unterhalt eingestellt wird, kann dieser wieder aufleben.

Unterhalt nach Trennung
Neues Urteil zum Unterhalt

Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil zum Unterhalt gefällt, das für viele getrennte Paare interessant sein dürfte. Wenn nach einer Trennung der unterhaltsbeziehende Partner eine neue feste Partnerschaft eingeht, so werden die Unterhaltszahlungen eingestellt. Denn durch die neue Partnerschaft zeigt der Unterhaltsbezieher, dass er sich endgültig aus der ehelichen Solidarität herauslöst und diese nicht mehr benötigt. Die Einstellung der Zahlungen können aber nach dem neuen Urteil rückgängig gemacht werden.

Unterhalt für das Kindeswohl

Endet diese neue Partnerschaft aber, so muss die vorher geltende Unterhaltszahlung unter Umständen wieder aufgenommen werden. Der versagte Anspruch auf Unterhalt lebt dann aber nur im Interesse gemeinsamer Kinder als Betreuungsunterhalt wieder auf, damit die Kinder nicht unter finanziellen Engpässen durch die Trennung leiden. (Urteil: XII ZR 84/09)

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