Langsam wird die Luft dünn für alle, die sich nicht gegen Corona impfen lassen wollen. Schon bald gibt es für viele nämlich keine Lohnfortzahlung mehr, wenn sie in Quarantäne müssen!
Wer ungeimpft ist und Kontakt zu Corona-Erkrankten hatte, muss 14 Tage in Quarantäne, um die mögliche Ansteckung weiterer Personen zu vermeiden. So sehen es die Corona-Regeln vor. Bisher war das zumindest finanziell kein Problem für die Betroffenen, denn dank Lohnfortzahlung bekamen sie trotzdem Gehalt. Doch das sieht bald anders aus!
Mehrere Bundesländer streichen Lohnfortzahlung
Bereits zwei Bundesländer haben beschlossen, dass es zukünftig kein Geld mehr für ungeimpfte Arbeitnehmer*innen gibt, die sich in eine behördlich angeordnete Quarantäne begeben müssen. In Baden-Württemberg gilt die neue Regelung ab dem 15. September, Rheinland-Pfalz zieht ab dem 1. Oktober nach. Weitere Bundesländer, wie zum Beispiel NRW oder Hessen denken ebenfalls darüber nach.
Aber ist das überhaupt rechtlich okay? Möglich ist der Stopp der Lohnfortzahlung aufgrund des Bundes-Infektionsschutzgesetzes. In diesem ist vermerkt, dass der Anspruch auf Lohnfortzahlung entfallen kann, wenn eine Impfung möglich gewesen wäre, die eine Quarantäne überflüssig macht. Inzwischen gibt es genug Impfstoff für alle und wer eine Covid-Impfung nicht in Anspruch nimmt, hat demnach keinen Anspruch mehr auf Geld in der Quarantäne.
Seine Impfung kann man inzwischen bequem und einfach über den digitalen Impfpass nachweisen und ist so im Alltag und auf Reisen weniger eingeschränkt:
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Corona-Ausfälle kosten Millionen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sprach sich bei einer Pressekonferenz am Mittwoch klar für die neue Regelung aus. Er sehe nicht ein, „warum auf Dauer andere zahlen sollen, wenn sich jemand nicht für die kostenlose Impfung entscheidet, obwohl er könnte." Schließlich geht es auch um eine Menge Geld, für das am Ende die Steuerzahler aufkommen müssen. Mehr als eine halbe Milliarde Euro haben die Corona-bedingten Ausfälle den Staat seit Beginn der Pandemie schon gekostet.
Auch kostenlose Schnelltests wird es ab Oktober für Erwachsene nicht mehr geben. Wer einen Test benötigt (zum Beispiel für einen Theaterbesuch etc.), muss für den Schnelltest dann selbst zahlen.
Bildquelle: IMAGO / Jens Schicke
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