Kinderschutz: Gesetz gescheitert
Gesetz blockiert
Das neue Gesetz zum verbesserten Kinderschutz ist am Freitag den 25.11. vor dem Bundesrat vorerst gescheitert. Maßgebliche Gründe sind wohl finanzielle Bedenken der Regierungsopposition.
Der von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder vorgelegte Gesetzesentwurf für verbesserten Kinderschutz ist am vergangenen Freitag im Bundesrat gescheitert. Obwohl das Gesetz bereits im Oktober vom Bundestag angenommen wurde, konnte es nun keine Mehrheit erreichen.
Opposition stellt Finanzierung des Kinderschutz-Gesetzes in Frage
Gescheitert ist das neue Kinderschutz-Gesetz durch die Parteien der Regierungsopposition, denn diese sehen bei der Finanzierung noch Verbesserungsbedarf. Vor allem die Finanzierung der geplanten Familienhebammen ist ein Streitpunkt. Die Familienhebammen bilden neben dem Ausbau von Beratungsangeboten und der besseren Vernetzung der Kinder- und Jugendhilfe einen Kernpunkt des neuen Kinderschutz-Gesetzes.
Zankapfel Kinderschutz
Schon seit drei Jahren ist eine Verbesserung des Kinderschutzes in der Diskussion. Wie es nach der aktuellen Niederlage im Bundestag weitergeht ist offen. Ein Inkrafttreten des Gesetzes zum Jahresbeginn 2012 scheint allerdings unmöglich.
